Nutzungsbestimmungen

Die Dr. Oetker Bilddatenbank gibt Ihnen („Kunden“) die Möglichkeit, Abbildungen unserer Produkte u.ä. („Daten“) für bestimmte Zwecke herunterzuladen („Download“) und zu benutzen. Zu diesem Zweck erteilen wir („Dr. Oetker“) Ihnen eine unentgeltliche Lizenz an diesen Daten nach Maßgabe der vorliegenden Nutzungsbestimmungen.
Bitte lesen Sie die Nutzungsbestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie einen Download durchführen.

1. Gegenstand
1.1 Die Nutzungsbestimmungen gelten für alle Daten, die auf der Website www.oetker-handel.at zum Download angeboten werden („Bilddatenbank“). Die von Dr. Oetker bereitgestellte Website bzw. die Bilddatenbank richtet sich ausschließlich an Handelskunden und Medienvertreter. Der Zugang zur Bilddatenbank erfordert eine Anmeldung mittels Benutzername und Passwort.
1.2 Die Daten betreffen Produkte, Displays und Logos von Dr. Oetker. Die Daten selbst wie auch die dargestellten Gegenstände sind urheberrechtlich geschützt. Die entsprechenden Urheberrechte liegen bei Dr. Oetker und werden den Kunden im Rahmen dieser Nutzungsbestimmungen eingeräumt. Eine Nutzung der Daten außerhalb des in den Nutzungsbestimmungen eingeräumten Bereichs (s. Ziffer 3.) ist nicht gestattet.

2. Geltung und Änderung der Nutzungsbestimmungen
2.1 Dr. Oetker bietet den Kunden den Download und die Nutzung der Daten gemäß diesen Nutzungsbestimmungen an. Mit der Anmeldung zur Bilddatenbank nehmen die Kunden dieses Angebot an und es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Dr. Oetker, das den Kunden zur Nutzung der Daten nach Maßgabe von Ziffer 3.1 berechtigt.
2.2 Dr. Oetker behält sich das Recht vor, die Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden an deutlich sichtbarer Stelle auf der Website www.oetker-handel.at anzeigt. Nach dieser Anzeige durchgeführte Downloads unterliegen den geänderten Nutzungsbestimmungen, für die vor der Anzeige durchgeführten Downloads gelten die früheren, zum Download-Zeitpunkt gültigen Nutzungsbestimmungen.
2.3 Gegenstand der Nutzungsbestimmungen ist auch der - mit diesem Text verlinkte - Datenschutzhinweis von Dr. Oetker. Für Änderungen dieser Hinweise gilt das unter Ziffer 2.2 Gesagte entsprechend.

3. Umfang des Nutzungsrechts
3.1 Dr. Oetker räumt den Kunden ein unentgeltliches, nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizensierbares Recht ein, die Daten in dem nachfolgend geregelten Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlaubt die Nutzung der Daten zum Zweck der Werbung, Produktinformation, Illustration, Verkaufsförderung, Schulung, Businessvermittlung sowie zu redaktionellen oder sonstigen geschäftlichen Zwecken im Zusammenhang mit dem Unternehmen und/oder den Produkten von Dr. Oetker, und zwar in folgendem Umfang:
a) Das Recht zum Download der Daten einschließlich der damit verbundenen Vervielfältigungen
b) Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung der Daten
c) Das Recht zur geringfügigen Änderung und Bearbeitung der Daten aus sachlichen Gründen

3.2 Das Nutzungsrecht ist zeitlich auf die Dauer von 3 Jahren nach dem Download beschränkt. In räumlicher Hinsicht ist das Nutzungsrecht auf das Gebiet von Österreich begrenzt. Dr. Oetker ist berechtigt, dem Nutzungsrecht gemäß Ziffer 3.1. c) zu widersprechen; in diesem Fall wird Dr. Oetker dem Nutzer schriftlich seinen Widerspruch mitteilen, der Nutzer wird daraufhin unverzüglich die betroffenen Nutzungshandlungen einstellen.
3.3 Eine Nutzung der Daten, die sich außerhalb des unter Ziffer 3.1 definierten Nutzungsbereichs bewegt und/oder den guten Ruf von Dr. Oetker in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt und/oder gegen geltendes Recht verstößt, ist nicht gestattet. In Zweifelsfällen ist die vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. Oetker einzuholen.
3.4 Dr. Oetker behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grund das Nutzungsrecht zu widerrufen und/oder einen Kunden dauerhaft von der Nutzung der Website auszuschließen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen Ziffer 3.3 verstößt.

4. Haftung
Dr. Oetker haftet nicht für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website www.oetker-handel.at noch für die dort abgelegten Inhalte einschließlich der zum Download angebotenen Daten. Auch eine Haftung für die Verwertbarkeit der Daten ist ausgeschlossen.

5. Allgemeines
5.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen Dr. Oetker und den Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Daten wird Klagenfurt vereinbart.
5.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.